Rehabilitierung und Opfer-Entschädigung
Der Vortrag von Michael Körner, Jurist und Leiter der Bürgerberatung zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in Brandenburg, behandelt das Thema Rehabilitierung und Entschädigung der Opfer des SED-Regimes. Trotz zahlreicher gesetzlicher Initiativen zur Aufarbeitung bleibt die Entschädigung von Einzelpersonen, die unter dem Unrechtssystem gelitten haben, nach wie vor ein schwieriger und schleppend verlaufender Prozess.
Dass die Aufarbeitung längst nicht abgeschlossen ist, zeigt sich auch daran, dass die Länder weiterhin Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Diktatur beschäftigen und wissenschaftliche Vorhaben dazu von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung des SED-Unrechts gefördert werden. Die Entschädigung von Einzelpersonen, die Opfer des Unrechtsregimes wurden, läuft bisher schleppend. Aufsehen hingegen erregte zuletzt eine 6 Millionen-„Spende“ des IKEA-Konzerns, der von der Zwangsarbeit (politischer) Gefangener in der Möbelherstellung profitierte, für den „Härtefallfonds für die Opfer der SED-Diktatur“. Nach welchen rechtlichen Maßgaben und für welche Unrechtserfahrungen bisher Entschädigungen in Deutschland geleistet werden, wird der Jurist Michael Körner berichten, der als Referent für Rehabilitierung, Entschädigung und Grundsatzfragen der Beratung über langjährige Beratungserfahrung bei der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur verfügt.
Über die Veranstaltungsreihe
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Recht und System: Juristische Perspektiven auf die DDR“ finden Vorträge, Diskussionen und Exkursionen an der Universität Leipzig statt. Die Veranstaltungsreihe richtet sich an Studierende, Lehrende und Mitarbeitende der Universität Leipzig sowie an die breite Öffentlichkeit. Besonders angesprochen sind Jurist:innen, die das DDR-Rechtssystem und die politische Wende als Teil ihrer eigenen Biografie erlebt haben. Die Reihe bietet die Möglichkeit, nicht nur wissenschaftlich, sondern auch gesellschaftlich einen Beitrag zur öffentlichen Aufarbeitung der SED-Diktatur aus juristischer Perspektive zu leisten.
Die Reihe wird organisiert von Johanna Mittrop (wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht und das Recht der Politik) und Paula Roschig.