Neue Publikation von Alexandra Witting und Prof. Dr. Elisa Hoven
Antisemitische Hetze ist ein anhaltendes Problem in unserer Gesellschaft; die jüngste Eskalation des Nahostkonflikts hat vor Augen geführt, wie verbreitet Hass gegen Juden weltweit, aber auch in Deutschland ist. § 130 StGB kommt dabei die wichtige Aufgabe zu, volksverhetzenden Äußerungen strafrechtliche Grenzen zu setzen. Gerade mit Blick auf antisemitische Hetze zeigen sich allerdings erhebliche praktische Probleme bei der Strafverfolgung. Die von Alexandra Witting und Prof. Dr. Elisa Hoven durchgeführte und in der Kriminalpolitischen Zeitschrift veröffentlichte Studie belegt erhebliche Defizite in Formulierung und Anwendung der Norm.
Auf Grundlage einer empirischen Untersuchung zur Ahndung von Volksverhetzung entwickeln die beiden Autorinnen einen umfassenden Reformvorschlag für § 130 Abs. 1 und 2 StGB, der sowohl die bestehenden dogmatischen Schwächen beheben als auch eine sachgerechte und einheitliche Rechtsanwendung insbesondere im Umgang mit antisemitischer Hetze erleichtern soll.
Den vollständigen Aufsatz finden Sie in der aktuellen Ausgabe der KriPoZ.
