Antisemitische Hetze besser bestrafen

Unter der Leitung von Elisa Hoven wurden im Rahmen des Forschungsprojekts "Digitaler Hass" mehr als 300 Verfahren ausgewertet, die in den Jahren 2016-2021 wegen Volksverhetzung in den Staatsanwaltschaften Amberg, Berlin, Freiburg, Görlitz, Hamburg und Tübingen sowie der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Cottbus geführt wurden. Die Untersuchung zeigt, dass es strukturelle Defizite bei der Verfolgung von antisemitischem Hass gibt. Elisa Hoven hat gemeinsam mit Alexandra Witting und in Abstimmung mit dem Bundesbeauftragten für Antisemitismus, Dr. Felix Klein, einen Vorschlag zur Reform des Tatbestandes der Volksverhetzung in § 130 StGB vorgelegt.

Zum Vorschlag
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Erstellt von: Julia Mueller-Thuns