Impressionen

Nachdem die Professur Wendel bereits im Januar 2022 die Trinationale Rechtsstaatskonferenz in Kooperation mit der Professur Lorenz (Politikwissenschaften) und dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung mit ausgerichtet hatte, fand am 28. und 29. September 2023 in gleicher Zusammensetzung die Leipziger Rechtsstaatskonferenz statt. Die diesjährige Konferenz stand unter dem Motto: „The Rule of Law – Bridging or Sanctioning Differences?“. Zu diesem Zweck kamen in den Räumlichkeiten des Bundesverwaltungsgerichts Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Praxis aus ganz Europa zusammen.

In den Panels wurden verschiedene Aspekte der Rechtsstaatlichkeitskrise aus politik- und rechtswissenschaftlicher Perspektive beleuchtet und diskutiert. Zu Gast waren unter anderem der Präsident des Gerichtshofs der Europäischen Union, Koen Lenaerts, der EU-Kommissar für Justiz und Rechtsstaatlichkeit, Didier Reynders und die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley.

Wir möchten uns bei allen Teilnehmer:innen und Mitwirkenden herzlichst bedanken. Durch Sie wurde die Konferenz zu dem, was sie ist und wir freuen uns, Sie im Rahmen einer möglichen Fortsetzung im Jahr 2024 erneut in Leipzig willkommen heißen zu dürfen.

Aus Anlass der diesjährigen Summer School nahmen Studierende aus der ganzen Welt an der Konferenz teil. Die Third International Summer School “Human Rights in Theory and Practice” beinhaltete in diesem Jahr das Thema: “The Dynamic Evolution of Fundamental and Human Rights in Europe”. Organisiert wurde sie durch die Professur Wendel, die in diesem Jahr Ausrichter der Veranstaltung war. Wir bedanken uns bei der TU Dresden (Professor Steiger), der Professur Schiedermair, dem Zentrum für Internationale Studien (ZIS) und dem InVEA e.V. in Unterstützung durch das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung.

Im Rahmen der vom 25. bis 27. September stattfindenden Summer School nahmen knapp 60 Studierende in Präsenz und mehr als 100 Personen online an Vorträgen zu Themen der Religionsfreiheit, der Migration, des digitalen Raums und der Klimakrise unter rechtlichen Gesichtspunkten teil. Zusätzlich nahmen die Präsenzteilnehmer:innen an der Simulation eines EuGH-Verfahrens teil und schlüpften so in die Rollen von Richter:innen, Generalanwält:innen und Vertreter:innen verschiedener Mitgliedstaaten und Organen der Europäischen Union.

Vom 17.-19. April 2023 hat Professor Wendel an einer Delegationsreise des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung nach Rom teilgenommen. In diesem Rahmen fand auch ein intensiver Gesprächsaustausch der sächsischen Delegation mit Professor:innen der LUISS-Universität Rom zum Thema Rechtsstaatlichkeit statt.

Am 27. und 28. Januar 2022 fand die erste Trinationale Rechtsstaatskonferenz des Freistaats Sachsen zum Thema: „Rule of Law and the Judiciary in the EU member states“ statt. Die Konferenz wurde vom Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung und der Universität Leipzig (Professoren Lorenz und Wendel) ausgerichtet und widmete sich vorrangig der aktuellen Rechtsstaatskrise.

Teilgenommen hatten insbesondere Wissenschaftler:innen aus Tschechien, Polen und Deutschland aus Bereichen der Rechts- und Politikwissenschaft. Zu diesen zählten unter anderem Prof. Dr. Adam Bodnar, Prof. Dr. Klaus Rennert und Bettina Limperg.

Teil der Konferenz war auch die Simulation eines original EuGH-Verfahrens, in der sich Studierende der Karls-Universität Prag, der Universität Warschau und der Universität Leipzig mit der Problematik der sog. „Goldenen Pässe“ auseinandersetzen.