Studium

Dozent: Wiss. Mit. Konrad Schröder

Anzahl der Semesterwochenstunden: Blockveranstaltung, 7 x 4 Stunden

Zeit und Ort: Mo. 9 -11 Uhr, HS 1; Di 09 - 11 Uhr, HS 1

Beginn: 10.10.2022

Teilnehmerkreis: Studierende ab dem siebten Fachsemester, Examenskandidatinnen

Vorkenntnisse: Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht, Polizeirecht

Inhalt: Behandelt wird das gesamte examensrelevante Gebiet des Polizeirechts anhand von Fallbesprechungen, die zugleich die examensrelevanten verwaltungsprozessualen und verwaltungsverfahrensrechtlichen Probleme einbeziehen. Die Sachverhalte sind für die individuelle Vorbereitung der Besprechung vorab auf Moodle abrufbar und sind stichpunktartig durchzuarbeiten.

Literatur:

Polizeirecht:

• Götz, Volkmar; Geis, Max-Emmanuel: Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht. 16. Auflage München : Beck, 2017.
• Schoch, Friedrich: Grundfälle zum Polizei- und Ordnungsrecht. Aufsatzsammlung ab JuS 1994, S. 391 ff.
• Würtenberger, Thomas; Heckmann, Dirk; Tanneberger, Dirk: Polizeirecht in Baden-Württemberg. 7. Auflage Heidelberg : Müller, 2017.
• Schenke, Wolf-Rüdiger: Polizei- und Ordnungsrecht. 10. Auflage Heidelberg : Müller, 2018.
• Kingreen, Thorsten; Poscher, Ralf: Polizei- und Ordnungsrecht. 10. Auflage München: Beck, 2018.
• Gusy, Christoph: Polizei- und Ordnungsrecht. 10. Auflage Tübingen : Mohr Siebeck, 2017.
• Schenke, Wolf-Rüdiger; Schenke, Ralf Peter: Polizei- und Ordnungsrecht. In: Steiner, Udo ; Brinktrine, Ralf (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 9. Auflage Heidelberg : Müller, 2018, S. 147 ff.
• Knemeyer, Franz-Ludwig: Polizei- und Ordnungsrecht. 11. Auflage München : Beck, 2007.
• Wagner, Erwin; Ruder, Karl-Heinz: Polizeirecht (Sachsen). 1. Auflage Baden-Baden : Nomos, 1999.

Speziell zur Versammlungsfreiheit:

• Enders, Christoph: Der Schutz der Versammlungsfreiheit. In: JURA 2003, S. 34 ff. und 103 ff.
• Dietel, Alfred ; Gintzel, Kurt; Kniesel, Michael: Versammlungsgesetze. 18. Auflage Köln : Heymann, 2019.

Fallsammlung:

• Gornig, Gilbert-Hanno ; Jahn, Ralf: Fälle zum Polizei- und Ordnungsrecht. 4. Auflage München : Beck, 2014.
• Wehr, Matthias: Examens-Repetitorium Polizeirecht. 4. Auflage Heidelberg : Müller, 2019.

 

Materialien & sonstige Hinweise:

Es wurde ein Moodle-Kurs eingerichtet, dort werden sämtliche Materialien zur Verfügung gestellt. Die Teilnehmenden werden gebeten, die Fälle abzurufen, eine Lösungsskizze zu erstellen sowie Sachverhalt und Lösungsskizze zu den Besprechungsstunden mitzubringen. Es werden im Nachgang auf Moodle Lösungshinweise zu allen Fällen angeboten. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Bitte beachten Sie, dass in den Lösungen zum Teil auch Abwandlungen besprochen werden, die im Rahmen der Veranstaltung nicht gezeigt werden können. Arbeiten Sie diese selbstständig nach. Die Übungsfälle werden in der Veranstaltung nicht besprochen.

Dozent: Wiss. Mit. Konrad Schröder

Anzahl der Semesterwochenstunden: Blockveranstaltung, 7 x 4 Stunden

Zeit und Ort: Mo. 9 -11 Uhr, HS 1; Di 9 - 11 Uhr, HS 1

Beginn: n.n.

Teilnehmerkreis: Studenten und Studentinnen ab dem siebten Fachsemester, Examenskandidaten

Vorkenntnisse: Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines Verwaltungsrecht, Verwaltungsprozessrecht, öffentliches Baurecht

Inhalt: Behandelt wird das gesamte examensrelevante Gebiet des öffentlichen Baurechts anhand von Fallbesprechungen, die zugleich die examensrelevanten verwaltungsprozessualen und verwaltungsverfahrens-rechtlichen Probleme einbeziehen.

Literatur:

• Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael; Kment, Martin: Öffentliches Baurecht : Band I Bauplanungsrecht. 7. Auflage München : Beck, 2017.
• Finkelnburg, Klaus; Ortloff, Karsten-Michael ; Otto, Christian-Wolfgang: Öffentliches Baurecht : Band II Bauordnungsrecht, Nachbarschutz, Rechtsschutz. 7. Auflage München : Beck, 2018.
• Muckel, Stefan; Ogorek, Markus: Öffentliches Baurecht. 3. Auflage München : Beck, 2018.
• Oldiges, Martin; Brinktrine, Ralf: Baurecht. In: Steiner, Udo; Brinktrine, Ralf (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht : ein Lehrbuch. 9. Auflage Heidelberg u. a. : Müller, 2018.
• Stollmann, Frank; Beaucamp, Guy: Öffentliches Baurecht. 11. Auflage München : Beck, 2017.
• Dürr, Hansjochen; Ebner, Anette: Baurecht Sachsen. 3. Auflage Baden-Baden : Nomos, 2005.

 

Materialien & sonstige Hinweise:

Es wurde ein Moodle-Kurs eingerichtet, dort werden sämtliche Materialien zur Verfügung gestellt. Die Teilnehmenden werden gebeten, die Fälle abzurufen, eine Lösungsskizze zu erstellen sowie Sachverhalt und Lösungsskizze zu den Besprechungsstunden mitzubringen. Es werden im Nachgang auf Moodle Lösungshinweise zu allen Fällen angeboten. Das Passwort wird in der Veranstaltung bekannt gegeben. Bitte beachten Sie, dass in den Lösungen zum Teil auch Abwandlungen besprochen werden, die im Rahmen der Veranstaltung nicht gezeigt werden können. Arbeiten Sie diese selbstständig nach. Die Übungsfälle werden in der Veranstaltung nicht besprochen.

Dozent:in: Wiss. Mit. Arthur Heber

Zeit und Ort:
Mittwoch, 13 - 15 Uhr & 15 - 17 Uhr, SG 321

Teilnehmerkreis: Studierende des ersten Fachsemesters

Inhalt: Staatsorganisationsrecht, Verfassungsprozessrecht, Vorbereitung auf die Bearbeitung staatsrechtlicher Abschlussklausuren

Literatur: Gesetzestexte wie in der Vorlesung bekannt gegeben (zum Beispiel Basistexte Öffentliches Recht: ÖffR)

Materialien & sonstige Hinweise: Werden im Moodle-Kurs bereitgestellt. Das Passwort für selbigen wird nach der Einschreibung via AlmaWeb den TeilnehmerInnen mitgeteilt. Zu jeder Stunde sind die jeweiligen Materialien (abrufbar auf Moodle) mitzubringen. Ab der dritten Stunde sind die Fälle vorzubereiten, indem jeweils eine kurze Lösungsskizze erstellt wird. Voraussichtlich wird gegen Ende des Semesters eine Zusatzstunde mit technischen Hinweisen für das Erstellen einer Hausarbeit angeboten. Wenn Sie am Ende des Semesters einen Teilnahmeschein für die Arbeitsgemeinschaft ausgestellt bekommen möchten, drucken Sie sich bereits jetzt das entsprechende Formular aus und beachten Sie die dort gegebenen Hinweise. Für das Studium in Leipzig ist der Schein nicht erforderlich. Möglicherweise ist er bei einem Wechsel an eine andere Universität erforderlich oder hilfreich.

• Dozent: Professor Dr. Christoph Enders
• Zeit und Ort: Donnerstag, 09:00 bis 11:00 Uhr, HS 1
• Teilnehmerkreis: Studierende ab dem vierten Fachsemester
• Vorkenntnisse: Staatsrecht und Allgemeines Verwaltungsrecht
• Inhalt: Grundlagen des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts (Recht der Gefahrenabwehr), dargestellt anhand des Sächsischen Polizeigesetzes: Organisation, Aufgaben und Handlungsformen der Gefahrenabwehr (insbesondere Polizeiverfügung und -verordnung); Gefahr- und Störerbegriff; polizeiliche Generalklausel und Standardbefugnisse; polizeiliche Datenverarbeitung, insbesondere Datenerhebung; Anspruch auf polizeiliches Einschreiten; Vollstreckung im Polizeirecht; Polizeikosten; Ersatzansprüche des Bürgers; klausurrelevante Rechtsschutzkonstellationen des Polizeirechts.
• Literatur:
  Zum Polizeirecht:
  • Drews, Bill / Wacke, Gerhard / Vogel, Klaus / Martens, Wolfgang, Gefahrenabwehr: Allgemeines Polizeirecht (Ordnungsrecht) des Bundes und der Länder, 9. Aufl., Köln u.a. 1986.
  • Götz, Volkmar / Geis, Max-Emanuel, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, 16. Aufl., München 2017.
  • Gusy, Christoph, Polizei- und Ordnungsrecht, 10. Aufl., Tübingen 2017.
  • Knemeyer, Franz-Ludwig, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl., München 2007.
  • Kingreen, Thorsten / Poscher, Ralf, Polizei- und Ordnungsrecht mit Versammlungsrecht, 11. Aufl., München 2020.
  • Kugelmann, Dieter, Polizei- und Ordnungsrecht, 2. Aufl., Berlin 2011.
  • Schenke, Wolf-Rüdiger, Polizei- und Ordnungsrecht, 11. Aufl., Heidelberg u. a. 2021.
  • Schenke, Wolf-Rüdiger / Schenke, Ralf Peter, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Steiner, Udo / Brinktrine, Ralf (Hrsg.), Besonderes Verwaltungsrecht, 9. Aufl., Heidelberg 2018, S. 147-359.
  • Schoch, Friedrich, Grundfälle zum Polizei- und Ordnungsrecht, ab JuS 1994, S. 391 (Schluss in JuS 1995, S. 504).
  • Schoch, Friedrich, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Schoch, Friedrich, Besonderes Verwaltungsrecht, 16. Aufl., Berlin 2018, S. 125-309.
  • Wagner, Erwin /Ruder, Karl-Heinz, Polizeirecht (Sachsen), Baden-Baden 1999.
  • Würtenberger, Thomas / Heckmann, Dirk / Tanneberger, Steffen, Polizeirecht in Baden-Württemberg, 7. Aufl., Heidelberg 2017.
  • Würtenberger, Thomas, Polizei- und Ordnungsrecht, in: Ehlers, Dirk / Fehling, Michael / Pünder, Herrmann, Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 3, 3. Aufl., Heidelberg u. a. 2013, S. 398-556.
• Zur Vertiefung:
  • Lisken, Hans (Begr.) / Bäcker, Matthias / Denninger, Erhard / Graulich, Kurt (Hrsg.), Handbuch des Polizeirechts, 6. Aufl., München 2018.
• Speziell zur Versammlungsfreiheit:
  • Enders, Christoph, Versammlungsrecht, in: Ehlers, Dirk / Fehling, Michael / Pünder, Herrmann, Besonderes Verwaltungsrecht, Bd. 3, 3. Aufl., Heidelberg u. a. 2013, S. 557-589.
  • Enders, Christoph, Der Schutz der Versammlungsfreiheit, Jura 2003, 34 ff., 103 ff.
  • Dietel, Alfred / Gintzel, Kurt / Kniesel, Michael, Versammlungsgesetze, 18. Aufl., Köln 2019.
• Fallsammlung:
  • Gornig, Gilbert-Hanno/Jahn, Ralf, Fälle zum Sicherheits- und Polizeirecht, 4. Aufl., München 2014.
  • Wehr, Matthias, Examens-Repetitorium Polizeirecht, Allgemeines Gefahrenabwehrrecht, 4. Aufl., Heidelberg 2019.
• Verwaltungsprozessrecht:
  • Schenke, Wolf-Rüdiger, Verwaltungsprozessrecht, 17. Aufl. Heidelberg u.a. 2021.
     
• Materialien & sonstige Hinweise:
  Es wird ein Moodle-Kurs eingerichtet, dort werden sämtliche Materialien zur Verfügung gestellt. Die Vorlesung wird anhand von kleinen Beispielfällen illustriert. Mitzubringen sind: Textbuch Staats- und Verwaltungsrecht Bundesrepublik Deutschland (C. F. Müller), Öffentliches Recht (Nomos), Basistexte Öffentliches Recht (dtv) oder Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze (C. H. Beck) sowie Knöll/Antoni, Gesetze des Freistaates Sachsen (C. H. Beck), Textbuch Staats- und Verwaltungsrecht Freistaat Sachsen (C. F. Müller) oder Textsammlung Landesrecht Sachsen (Nomos). Das aktuelle Skript inklusive der Vorlesungsgliederung zur Vorlesung finden Sie demnächst hier.

• Dozent: Professor Dr. Christoph Enders
• Zeit und Ort: Dienstag, 13:00 bis 15:00 Uhr, Audimax; Mittwoch, 9:00 bis 11:00 Uhr, Audimax
• Teilnehmerkreis: Studierende des zweiten Fachsemesters
• Vorkenntnisse: Staatsrecht I - Staatsorganisationsrecht
• Inhalt: Gegenstand der Vorlesung sind die Grundrechte. Themen aus dem Bereich des Staatsorganisationsrechts werden wiederholt.
• Materialien & sonstige Hinweise: Es wurde ein Moodle-Kurs eingerichtet, dort werden sämtliche Materialien zur Verfügung gestellt.

• Art der Veranstaltung: Vorlesung (mit Abschlussklausur) und Seminar
• Dozent: Wiss. Mit. Florian Köhler
• Anzahl der Semesterwochenstunden: 2
• Zeit und Ort: Vorlesung, Di. 11.00 – 13.00 Uhr, Burgstraße 21, 4.33; Mi. 9.00 – 11.00 Uhr Seminar (2 Gruppen im 14-tägigen Wechsel) Burgstr. 21, 5.30
• Beginn: 12.04.2022                                
• Teilnehmerkreis: Lehramtsstudierende des Fachbereichs Gemeinschaftskunde/Rechtserziehung/Wirtschaft (ab 6. Semester)
• Vorkenntnisse: Keine
• Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen der politischen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland (Akteure, Institutionen und Prozesse). Weitere Informationen zu Literatur sowie sonstige Hinweise werden in der Veranstaltung bekanntgegeben.
• Literatur: Rux/Niehues, Schulrecht, 6., vollständig neubearbeitete Auflage 2018
• Materialien & sonstige Hinweise: Es wurde ein Moodle-Kurs eingerichtet, dort werden sämtliche Materialien zur Verfügung gestellt. Der Link und das Passwort hierzu wird den Teilnehmenden via Alma-Web zugesandt.

• Dozenten: Professor Dr. Christoph Enders; Professor Dr. Michael Kahlo; Professor Dr. Justus Meyer; Professor Dr. Damjan Korosec (Ljubljana/Slowenien); Professor Dr. Janez Kranjc (Ljubljana/Slowenien)
• Zeit und Ort:  Blockveranstaltung, 6. bis 8. April 2022 in Ljubljana
• Teilnehmerkreis: Studierende ab dem 4. Fachsemester
• Vorkenntnisse: Je nach Themenwahl werden der Grundlagenschein oder die erfolgreiche Teilnahme an den Abschlussklausuren im Strafrecht, Öffentlichen Recht oder Zivilrecht vorausgesetzt.
• Inhalt: Das Thema des Seminars lautet „Kunst und Eigentum –Schutz und Grenzen der Kreativität“. Einzelheiten sind dem Aushang zu entnehmen.
• Aushang Ljubljana-Seminar
• Sonstige Hinweise:
  Die Teilnahme setzt grundsätzlich die Bereitschaft zur Übernahme einer Seminararbeit voraus. Deren schriftliche Ausarbeitung, mündliche Vorstellung (Referat) und Verteidigung im Rahmen der Diskussionen des Seminars ermöglicht den Erwerb eines Seminarscheins. Bei Prüfungskandidaten darf die verbindliche Übernahme eines Themas erst nach Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung erfolgen. Die Bearbeitungszeit beträgt für Prüfungsarbeiten acht Wochen und für Zulassungsarbeiten neun Wochen ab Übernahme des Themas.

• Dozenten: Professor Dr. Christoph Enders, Professor Dr. Ewald Wiederin (Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien)
• Zeit und Ort:  Blockveranstaltung, 9. Und 10. Juni in Leipzig
• Teilnehmerkreis:  Studierende ab dem 3. Semester
• Sonstige Hinweise: Die Teilnahme setzt die Bereitschaft zur Übernahme einer Seminararbeit voraus. Deren schriftliche Ausarbeitung, mündliche Vorstellung (Referat) und Verteidigung im Rahmen der Diskussionen des Seminars ermöglicht den Erwerb eines Seminarscheins . Das Seminar kann als Zulassungsseminar für jeden Schwerpunktbereich ( oder als Prüfungsseminar ( P), je nach Thema, in den Schwerpunktbereichen 1 (Grundlagen des Rechts) 2 (Staat und Verwaltung Umwelt, Bauen, Wirtschaft) oder 4 (Europarecht Völkerrecht Mensch enrechte) gewählt werden. Bei Prüfungskandidaten darf die verbindliche Übernahme eines Themas erst nach Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung erfolgen. Hinweise zu Einschreibung und Vorbesprechung entnehmen Sie bitte dem Aushang.
• Seminaraushang

• Dozent:in: Wiss. Mit. Arthur Heber, Wiss. Mit. Florian Köhler, Wiss. Mit. Konrad Schröder
• Zeit und Ort:
  Arthur Heber: Mittwoch, 13 – 15 & 15 bis 17 Uhr, S 315
  Florian Köhler: Mittwoch, 13 – 15 & 15 bis 17 Uhr, S 124
  Konrad Schröder: Mittwoch, 13 – 15 & 15 bis 17 Uhr, S 321
• Teilnehmerkreis: Studierende des zweiten Fachsemesters
• Vorkenntnisse: Staatsrecht I - Staatsorganisationsrecht
• Literatur: Gesetzestexte wie in der Vorlesung bekannt gegeben (zum Beispiel Basistexte Öffentliches Recht: ÖffR)
• Materialien & sonstige Hinweise: Werden im Moodle-Kurs bereitgestellt. Das Passwort für selbigen wird nach der Einschreibung via AlmaWeb den TeilnehmerInnen mitgeteilt. Zu jeder Stunde sind die jeweiligen Materialien (Sachverhalte (SV)) mitzubringen und die Fälle vorzubereiten, indem jeweils eine kurze Lösungsskizze erstellt wird.